CDU 

Ortsverband Weilerbach

Mit unserer Homepage haben Sie einen Überblick über den

CDU Ortsverband Weilerbach und Ihre Heimatgemeinde


Aktuell

CDU Ortsverband Weilerbach spendet dem Förderverein der prot. Kirche Weilerbach

 

Seit über 120 Jahren ist unsere protestantische Kirche Heimat für viele Menschen aus nunmehr vier Generationen. Daher ist sie ein zentraler Bestandteil unserer Gemeinde und Geschichte. 

Leider macht der Zahn der Zeit auch vor diesem Gebäude nicht halt. Aufgrund der Bauweise und Größe der Kirche sind die Auswirkungen des Verfalls nicht immer sofort zu erkennen. Nun hat man im Turm morsche Stützbalken entdeckt, die wichtig für die Stabilität des Turms und über Jahre durch stetig eindringendes Regenwasser in Mitleidenschaft gezogen worden sind. Da wir uns für die Erhaltung wichtiger kultureller und christlicher Einrichtungen einsetzen, unterstützen wir den Förderverein der prot. Kirche mit einer Geldspende bei der erforderlichen Instandsetzung.

 

 

Unser Foto zeigt die Vertreter der prot. Kirche Pfarrerin Glade, Harry Dinges und Michael Fischer sowie die Vertreter der CDU Weilerbach Hans-Joachim Wirsching und Alexander Huhn.


Haushaltsrede 2021 CDU-Fraktion

Sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister,

sehr geehrte Beigeordnete,

sehr geehrte Mitarbeiter der Verwaltung,

liebe Ratskolleginnen und Kollegen,

liebe Zuhörer,

 

 

 

auf Antrag der CDU Fraktion werden 15.000,-- € für die Restaurierung „Alter Waschplatz“ in der Borngasse/Rummelstraße eingestellt. Es soll wieder ein Platz zum Verweilen werden, zwischen Wohn- und Dienstleistungszentrum, der Verwaltung und dem Naherholungsgebiet. 

 


 

30.000,-- € wurden auf unseren Antrag zur Erneuerung für den Fußweg von Weilerbach durch die Unterführung zum Weilerbacher Wäldchen beantragt.  Darüber hinaus soll die Beleuchtung ausgebaut und deutlich verbessert werden. Die Unterführung soll neu gestrichen werden und danach z. B. von Graffiti Sprayern legal verschönert werden. Dies kann auch gerne als Wettbewerb ausgeschrieben werden.

 

 

Weitere 50.000,-- € hat die CDU für die Umgestaltung des Spielplatzes/Sportplatzes im Bereich Mörikestraße/Radweg/L356 eingestellt. Wir können uns hier einen Multifunktionsplatz mit Calisthenics Parcour (früher Trimm-dich-Pfad) vorstellen.

Genutzt werden soll der Platz von älteren Jugendlichen, Erwachsenen und Vereine. Da es in Weilerbach nur einen Platz gibt, der überwiegend von jüngeren genutzt wird, und an anderer Stelle ein Platz mit einem Verbot für über 14-jährige gibt, macht ein weiterer Platz absolut Sinn. 

 



 

Im Haushalt finden sich auch wieder Ansätze für die Pflichtaufgaben der Gemeinde, leider aber nicht viel Neues. Ob Pfarrhaus, Pfarrheim, Bürgergarten, Entwicklung des Sparmarkt Geländes etc., all das könnte schon erledigt sein.

In Straßen wird frühestens ab 2023 investiert, der Ortsbürgermeister begründet dies damit, da die Landesregierung 2024 oder 2025 Wiederkehrende Beiträge für den Straßenverkehr einführen will. Diese könnten wir seit Jahren haben, jedoch wurden 2 Anträge dazu vom Bürgermeister nebst seiner Fraktion abgelehnt. Während in anderen Gemeinden jedes Jahr Straßen ausgebaut werden, passiert in Weilerbach nichts. 3 Straßen in 15 Jahren unter der Führung von Horst Bonhagen sind deutlich zu wenig. Bei 80 Straßen in Weilerbach müsste somit jede Straße 400 Jahre halten.

 


Die Haushaltsprognosen sprechen seit Jahren Bände. Mahnende Worte von meinem Vorgänger als Fraktionsvorsitzender, Nick Obry, wurden immer wieder überheblich weggelächelt. Haben wir es von 2015 bis 2018 mit dem Verkauf von Bauflächen geschafft, den Haushalt noch halbwegs positiv zu gestalten, geht es danach bergab. Das hat Herr Romahn und die CDU immer prophezeit.

 

Der Finanzhaushalt im Minus, der Ergebnishaushalt im Minus, der Kassenbestand von fast 10 Mio. € in 2017 wird bis 2024 auf 3,5 Mio. € schrumpfen. Übernommen hat der Bürgermeister bei Amtsantritt 2009 mit über 13 Mio. € von seinem Vorgänger Eberhard Schmitt, der diese Summe von null € aufgebaut hat. Nach 15 Jahren Horst Bonhagen (2024) ist trotz Baulandverkauf in Höhe von über 10.000.000€ nicht mehr viel übrig. Mit den Erträgen sieht es genauso aus, bis 2024 Fehlbeträge von über einer halben Million € bis zu über 1 Mio. €. Der Finanzmittelfehlbetrag seit 2017 im klaren Minus, zwischen einer halben Mio. € und 3 Mio. €! Dazu muss man noch erwähnen, dass im Haushalt 2020 schon Verkäufe der Flächen Immel 2 mit über 1 Mio. € eingerechnet wurden und das obwohl jedem klar war, dass es in 2020 nie zu einem Verkauf kommen würde. Es hat aber dazu beigetragen, den Haushalt 2020 in ein positives Licht zu rücken. Da es mit dem Verkauf nichts wurde, packt man in 2021 statt 1,14 Mio. € gleich 2,25 Mio. € als Gewinn ein und wieder sieht alles schön aus. Auch die weiteren Haushalte werden schon mit fiktiven Gewerbesteuereinnahmen gerechnet, obwohl die Gebäude noch nicht mal gebaut sind.

Das Alles nennt man Annahmen, die aber nicht eintreffen müssen und somit die düsteren Prognosen bis 2024 noch dunkler erscheinen lassen können. Wie man sparen aber trotzdem den Ort voranbringen kann, hier in einem Beispiel erklärt.

Die Gemeinde hat ein Grundstück am Dorfplatz für 500.000€ erworben. Auf diesem Grundstück sollte altersgerechtes Wohnen mit Tiefgarage, Fahrstühlen und Gewerbe im EG erstehen. Das wäre heute schon längst realisiert, wurde aber leider durch den Bürgermeister und seine Fraktion verhindert. Stattdessen soll noch ein Garten angelegt werden der nur Geld kostet und zum Müllabladeplatz fungieren würde. 

Dieses Grundstück könnte an einen Investor verkauft werden und die Gemeinde hätte auf der einen Seite wieder Geld in der Kasse und auf der anderen Seite eine Bebauung die Weilerbach und seinen Bürgern zu Gute kommen würde.

Projekte für die bereits seinem 1 oder mehr Jahren Geld im Haushalt eingestellt ist, werden nicht umgesetzt oder verzögert und in die Länge gezogen. Exemplarisch der Antrag der CDU-Fraktion zum Pflanzen der 5.000 Bäume in Weilerbach. Passiert ist bis dato nichts. Überplanung Bürgerhaus: Nach über 2 Jahren haben wir noch keine Information wie es dort weitergeht und es wäre überfällig, da es reinregnet, kein Brandschutz, schlechter Bodenbelag etc. 


Zum Schluss noch ein Wort über die Zusammenarbeit zwischen dem Ortsbürgermeister, den Beigeordneten und den Fraktionen. Wir, die CDU-Fraktion bemühen uns immer um ein Miteinander und um zielführende Politik die Weilerbach und seinen Bürgern zu Gute kommt. Dies ist leider mit unserem OB immer noch nicht möglich, da weiterhin Informationen komplett zurückgehalten werden oder nur teilweise weitergeleitet werden.  Dieses Problem hat mittlerweile nicht nur die CDU-Fraktion sondern ALLE Fraktionen. Den Beigeordneten ergeht es nicht anders, auch diese erhalten nur ein Minimum an Informationen oder Einfluss. Das bedauern wir sehr und werden uns für die Zukunft eigene Allianzen suchen um die wichtigen Punkte für Weilerbach voranzubringen und umzusetzen.